Allgemeine Geschäftsbedingungen der vhs Stein


Grundlage:  Benutzungsordnung der Volkshochschule Stein vom 02.10.95 und
Ergänzende Bestimmungen vom 02.10.95 und 23.02.01

1. Teilnahme
An Veranstaltungen der vhs kann jeder teilnehmen, der mindestens 15 Jahre alt ist. Für einzelne Veranstaltungen kann von der vhs ein höheres oder niedrigeres Mindestalter festgesetzt werden. Voraussetzung für die Teilnahme ist der Abschluß eines Benutzungsvertrages.

2. Benutzungsvertrag
Der Vertrag kommt mit der Anmeldung zu einer Veranstaltung und der Annahme durch die vhs (Eintragung in die Teilnehmerliste) zustande. Anmeldungen werden von der vhs in zeitlicher Reihenfolge angenommen. Der Besuch von Veranstaltungen verpflichtet zur Eintragung in die Teilnehmerliste und zur Zahlung der Kursgebühr.

3. Kursgebühr
Die vereinbarte Kursgebühr wird mit dem Zustandekommen des Vertrags zur Zahlung fällig. Schuldner ist der/die Kursteilnehmer/In bzw. bei Minderjährigen deren gesetzliche Vertreter. Schüler und Studenten sowie Personen, die Arbeitslosengeld II oder Grundsicherung nach den Bestimmungen des SGB XII beziehen, erhalten bei Vorlage eines Nachweises 50 % Ermäßigung. Der Nachweis für die Ermäßigung ist bei der Anmeldung vorzulegen. Ermäßigungen sind nicht möglich bei Einzel- und Sonderveranstaltungen, Studienreisen, sowie bei von Dritten geförderten Kursen und für Ersatz von Materialkosten.

4. Leistungsumfang, Schriftform
Der Leistungsumfang der vhs ergibt sich aus der Kursbeschreibung des halbjährlich erscheinenden Programms. Mündliche Nebenabreden sind nicht getroffen. Kursleiter/Innen sind zur Änderung der Vertragsbedingungen und zur Abgabe von Zusagen nicht berechtigt. Änderungen jeglicher Art bedürfen der Schriftform.

5. Rücktritt
Die vhs kann vom Vertrag zurücktreten, wenn die Mindestzahl von 12 Kursteilnehmer/Innen nicht erreicht wird, bzw. wenn der/die verpflichtete Kursleiter/In aus Gründen, die nicht in der Risikosphäre der vhs liegen (z.B. Krankheit), ausfällt. Teilnehmer/Innen können durch schriftliche Erklärung vom Vertrag zurücktreten. Diese muß der vhs spätestens eine Woche vor Veranstaltungsbeginn vorliegen. Vom Erstattungsbetrag werden bei Rücktritt € 2,50 Bearbeitungsgebühr einbehalten. Kein Anspruch auf Erstattung der Kursgebühr besteht bei verspätetem Rücktritt oder bei Ausschluß der/des Teilnehmer/In vom Kurs (z.B. wegen Störung der Veranstaltung).    

6. Bescheinigungen
Der regelmäßige Besuch von Veranstaltungen (mindestens 80 % der Kursstunden)  kann auf Antrag bescheinigt werden.

7. Haftung
Die Haftung der vhs beschränkt sich auf grobe Fahrlässigkeit und Vorsatz sowie auf die Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.


vhs Stein